„Stärkung der Jugendbeteiligung in Bayern“ – BDKJ Bayern fordert in Anhörung im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags die Wahlalterabsenkung
Im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags sprach sich Daniel Köberle, BDKJ-Landesvorsitzender, – zusammen mit Vertreter*innen weiterer Jugendorganisationen wie z.B des Bayerischen Jugendrings – für eine stärkere Jugendbeteiligung in Bayern aus. „Zu den stärksten Formen der Beteiligung gehört die Ausübung des Wahlrechts. Es ist höchste Zeit, dass sich auch jüngere Menschen an Wahlen beteiligen dürfen. Insbesondere die Wahlalterabsenkung auf 16 Jahre auf Kommunalebene ist ein längst überfälliger Schritt“, so Daniel Köberle im Rahmen der Anhörung „Stärkung der Jugendbeteiligung in Bayern“.
Bereits in elf von 16 Bundesländern ist es jungen Menschen gestattet ab 16 Jahren bei den jeweiligen Kommunalwahlen das aktive Wahlrecht auszuüben.
„Bayern ist ein modernes Bundesland. Daher wird es Zeit, dass Bayern in der Frage des Kommunalwahlrechts für 16jährige auf der Höhe der Zeit ist: Gerade der politische Nahbereich der eigenen Kommune – sowohl im ländlichen Raum, als auch in Großstädten – sollte von jungen Menschen mitgestaltet werden können. So sind die Fragen nach der Gestaltung von öffentlichen Plätzen, kulturellen Angeboten oder dem öffentlichen Personennahverkehr für junge Menschen besonders interessant. Deswegen wird es Zeit, sie an diesen Fragestellungen durch die Teilnahme an den Kommunalwahlen zu beteiligen“ so Daniel Köberle weiter.
Der BDKJ Bayern setzt sich seit vielen Jahren für die aktive Beteiligung junger Menschen ein. Ein wesentliches Mittel für eine generationengerechte Gestaltung von gesellschaftlichen und politischen Prozessen sieht der Dachverband der katholischen Jugendverbände in der Mitbestimmung bei Wahlen und einer dementsprechenden Absenkung des Wahlalters. Es darf nicht sein, dass nur für und über junge Menschen entschieden wird. Stattdessen muss mit ihnen entschieden werden. Damit würden im politischen Betrieb bei Fragen nach Sinn und Nachhaltigkeit automatisch die kommende Generation berücksichtigt werden.
„Die Jugend wünscht sich mehr Entscheidungs- und Beteiligungsrechte. Sie weiterhin von dieser direktesten Form politischer Partizipation auszuschließen, dürfen wir uns als Gesellschaft nicht erlauben“, schließt Daniel Köberle.
