Gemeinsam gegen Hatespeech! – Für mehr Wertschätzung, Nächstenliebe und Solidarität im Netz

Gemeinsam gegen Hatespeech! – Für mehr Wertschätzung, Nächstenliebe und Solidarität im Netz

BDKJ-Landesausschuss II 2021


Textauszug

Hass und Hetze im Internet bekamen in den letzten Jahren immer größere Dimensionen. Wir wollen diesem Problem nicht aus dem Weg gehen, sondern nach unserem christlichen Menschenbild handeln. Wir wollen aktiv eingreifen bei Hatespeech, als Oberbegriff für ein Spektrum von Cyber-Mobbing bis zu sexueller Belästigung, Beleidigungen und Bedrohungen gegen einzelne und mehrere Menschen. Gegen alle mit Hatespeech verbundenen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und gegen den Rechtsextremismus setzen wir mehr Wertschätzung, mehr Nächstenliebe und mehr Solidarität im Netz.

Rechtsextremismus sehen wir als sehr gefährliche Bedrohung unserer Demokratie und als Sammelbegriff zur Beschreibung neonazistischer oder ultranationalistischer politischer Ideologien und Aktivitäten, deren Akteur*innen sich oft der Hatespeech bedienen. Ideologischer Kern des Rechtsextremismus ist die Vorstellung von der Ungleichheit, der Ungleichwertigkeit von Menschen verbunden mit einem antipluralistischen, antidemokratischen und autoritären Gesellschaftsverständnis.

Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden seit der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Verschwörungserzählungen immer massiver überschritten. So kommt es dazu, dass aktive Politiker*innen teilweise bereits Statements in Social Media sowie weitere politische Kandidaturen vermeiden. Alle Kirchen und Religionsgemeinschaften werden angegriffen. Doch in den sozialen Medien sollen nicht nur noch oberflächliche Inhalte und private Angelegenheiten publiziert werden, sondern auch offene und sachliche Diskussionen über Kirche, Politik und Gesellschaft, ohne Hass und Hetze erfahren zu müssen.

Hatespeech ist nicht zu unterschätzen! Hasskommentare erfüllen laut der aktuellen Rechtslage keinen eigenen Strafbestand. Eine Morddrohung im Netz muss genauso ernst genommen, verfolgt und bestraft werden, wie eine Morddrohung im realen Leben. Durch die rechtsextremen Anschläge in München, Halle, Hanau und Kassel wurde uns auf erschreckende Weise vor Augen geführt, dass aus Worten schnell Taten werden können. Tagtäglich gibt es persönliche Angriffe gegen Personen und Organisationen, die sich für Demokratie und Toleranz engagieren. Frauen- feindliche „Incels“ belästigen, bedrohen und misshandeln Frauen.